Das Spandauer Stadt-Journal stellte der WisS kürzlich vier Fragen zur Wahl zur Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) am 18. September 2016. Hier finden Sie die Fragen und auch die entsprechenden Antworten.
Fragen
- · Wo setzt Ihre Partei in der kommenden Legislaturperiode den Schwerpunkt ihrer Arbeit für Spandau?
- · Mit welchen Projekten will Ihre Partei Spandau in der kommenden Legislaturperiode Spandau wirtschaftlich voranbringen?
- · Wie will Ihre Partei gewährleisten, dass die BVV in der kommenden Legislaturperiode bürgernäher arbeitet als bislang?
- · Welchen Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters (Kleebank, Hanke oder evt. einen eigenen Kandidaten) wird Ihre Partei bei der am Beginn der kommenden Legislaturperiode anstehenden Wahlen für dieses Amt unterstützen?
Antworten
- Die WisS setzt zwei Schwerpunkte für die nächsten Jahre in Spandau. Zuerst muss die Rathauspolitik sich wieder am Bürger ausrichten. Zu oft kommen berechtigte Klagen im Umgang mit den Bürger*Innen. Dafür wird auch mehr Personal benötigt oder man muss KLUG Personal umsetzen. Genauso WICHTIG ist eine gerechte und soziale Asylpolitik für den Bezirk.
- Das größte wirtschaftliche Projekt für Spandau wird der Neubau des Postgeländes sein. Hier wollen wir eine gerechte Ausrichtung und Mischung von Wohnungsbau, Erholung, Büro und Einzelhandel, soweit eine Beteiligung Möglich sein wird. Gleichzeitig wollen wir die Kiezeinkaufsstrassen stärken.
- Gewährleisten kann das keiner. Die WisS wird bemüht sein, die vorhandenen Bürgerprobleme in die BVV zu bringen, um dort Lösungen mit den anderen Parteien zu erarbeiten. Also weg von „nur wir haben die einzig richtige Lösung“. Eine offene Zusammenarbeit muss auf der Tagesordnung stehen. Ein „WEITER SO“ darf es in der BVV nicht mehr geben!
- Einen „Vorab-Freifahrtschein“ kann und wird es nicht geben. Sollten WisS-Stimmen in der BVV für die Wahl des Bezirksbürgermeisters ausschlaggebend sein, werden wir sehen, mit welchem Kandidaten mehr bürgernahe Politik umsetzbar ist – siehe hierzu auch Antwort zu 1.
